Am Montag, den 06.05.2024, fand eine weitere Veranstaltung unseres Formats „Let's talk Politics!“ statt. In dieser Veranstaltungsreihe sprechen wir nicht nur über Politiker:innen, sondern auch mit ihnen. Dieses Mal durften wir die Bundestagsabgeordnete der Grünen Deborah Düring in Frankfurt begrüßen. Frau Düring ist nicht nur außenpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, sondern auch Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, Vollmitglied im Finanzausschuss, und stellvertretendes Mitglied der Enquete-Kommission zu Afghanistan. Gerade letzteres ist für uns als sicherheitspolitische Hochschulgruppe besonders interessant.
Im Februar 2024 wurde von der Enquete-Kommission zu Afghanistan ein erster Zwischenbericht vorgelegt und Frau Düring gab uns im kleinen Kreis einen Überblick über dessen Inhalte. In diesem Zwischenbericht werden zunächst die 20 Jahre des Einsatzes in Afghanistan zusammengefasst. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sollen dann die Grundlage für die zweite Phase bilden, in welcher dann konkrete Schlussfolgerungen gezogen und Empfehlungen formuliert werden. Frau Düring bewertet den Militäreinsatz überwiegend kritisch. So fehlten beispielsweise ausreichende Kenntnisse über lokale und kulturelle Besonderheiten bei der Planung der Mission und der Bewertung der Lage vor Ort. Weiterhin erfolgte trotz der Erkenntnis, dass die Strategie des Einsatzes nicht zu den gewünschten Ergebnissen führen wird, keine Strategieanpassung. Aber auch die Koordination mit anderen Staaten lief nicht reibungslos, da es trotz einer Zusammenarbeit unterschiedliche Ziele des Einsatzes in Afghanistan gab. Aber nicht nur auf internationaler Ebene gab es Fehler, auch innerhalb der deutschen Politik zeigen sich deutliche Unterschiede in den Zielvorstellungen des Einsatzes. Als Beispiel nannte Frau Düring die Tatsache, dass allein das Ziel „Stabilität in Afghanistan“ im Auswärtigen Amt, im BMVg und im BMZ unterschiedliche definiert wird. Allgemein verdeutlichte Frau Düring, dass sich im politischen Betrieb noch nicht ausreichend mit den Konsequenzen von deutscher Außen- und Sicherheitspolitik auseinandergesetzt wird, dies jedoch definitiv nötig sei. Neben inhaltlichen Punkten berichtete sie aber auch über die alltägliche Arbeit als junge weibliche Abgeordnete, und inwiefern parteipolitische Interessen in der Außenpolitik durchgesetzt werden können. Sie berichtete von eigenen Diskriminierungserfahrungen, und ermutigte alle anwesenden jungen Frauen, sich weiter in männerdominierten Bereichen einzubringen.
Für diesen kritischen und spannenden Austausch danken wir Frau Düring und freuen uns schon auf weitere Veranstaltungen der Let’s Talk Politics-Reihe.