Kampfhubschrauber stellen ein wichtiges Element des Fähigkeitsprofils von Streitkräften dar und sind auch im Hinblick künftiger Anforderungen und Aufgaben der Bundeswehr von zentraler Bedeutung. Der Kampfhubschrauber Tiger polarisiert wie wenig andere Rüstungsprojekte. Die öffentliche Debatte rund um das Fluggerät wird seit Jahren geführt, die Kritik ist laut und die Bedeutung einsatzfähiger Tiger ist seit dem russischen Angriffskrieg nochmals deutlich geworden. Mit dem Ziel ein umfassendes Verständnis rund um die Kampfhubschrauber der Bundeswehr zu erlangen, besuchten wir am 13. Juli 2023 das Kampfhubschrauberregiment 36 in Fritzlar.

So begann die Exkursion mit der gemeinsamen Fahrt von Frankfurt zur Georg-Friedrich-Kaserne in Fritzlar und einem static display des Kampfhubschraubers. Äußerst produktiv und erkenntnisvoll war dabei der Austausch mit Piloten und Technikern aus dem Regiment, die uns sowohl über den Tiger als auch dessen Vorgängermodell die BO – 105, die ebenfalls besichtigt werden konnte, berichteten. Dabei schilderten diese uns ihre Erfahrungen aus Einsätzen in Afghanistan und Mali, beschrieben und bewerteten die Zusammenarbeit mit der Industrie und klärten uns über die verschiedenen Waffensysteme des Tigers auf. Darüber hinaus standen die Soldaten für weitere Fragen zur Verfügung und gaben einen guten Einblick in die täglichen, aber auch spezifischen Herausforderungen des Regiments. Auch das anschließende gemeinsame Mittagessen diente dem weiteren Austausch und gab uns die Möglichkeit, den Standort selbst nochmals besser kennenzulernen.

Mit einem ersten Überblick über die Fluggeräte, das Regiment und die bisherigen Einsätze, folgte im Anschluss an das Mittagessen ein Vortrag des stellvertretenden Kommandeurs des Regiments, welcher die ersten gewonnenen Informationen und Erkenntnisse für uns in einen Gesamtkontext setzte. So schilderte dieser, wie mit der Landes- und Bündnisverteidigung, dem internationalen Krisenmanagement und der künftigen Rolle Deutschlands als logistisches Drehkreuz das Aufgabenportfolio des Kampfhubschrauberregiments 36 zu verstehen ist und vor welche teils ganz unterschiedlichen Herausforderungen dies sowohl an Personal als auch an Material auf den unterschiedlichsten Ebenen stellt.

Besonders hervorzuheben ist die Mitwirkung und Organisation des Jugendoffiziers Hauptmann Kurt Stiller, welcher die Koordination mit dem Kampfhubschrauberregiment 36 übernahm und uns auf der Veranstaltung begleitete. Wir freuen uns sehr über den guten Austausch und die Zusammenarbeit mit Hauptmann Stiller, welcher sich uns auch abschließend für weitere Veranstaltungen als Kooperationspartner anbot.

Zudem bedanken uns herzlich bei allen Anwesenden und Beteiligten des Kampfhubschrauberregiments 36 für den insgesamt sehr erkenntnisreichen Tag und die zahlreichen interessanten Einzelgespräche.

Am 27. Juni 2023 fand, wie an jedem letzten Dienstag eines Monats, unser FAUST-Stammtisch statt, dieses Mal aufgrund der sommerlichen Temperaturen im Außenbereich eines Restaurants in Bockenheim.

Da die letzten Wochen sowohl für unsere Fachgruppe als auch geopolitisch getrachtet äußerst ereignisreich waren, gab es viel zu besprechen. Wie üblich wurden zuerst die nächsten Veranstaltungen angekündigt. Passend dazu erzählten einige Gruppenmitglieder von der einige Tage zuvor stattgefundenen Exkursion zu Diel Defence in Röthenbach a. d. Pegnitz und teilten mit allen Anwesenden ihre gewonnenen Erkenntnisse und Einblicke in die Rüstungsindustrie.

Der inhaltliche Input und damit das eigentliche Thema des Stammtisches war jedoch die Nationale Sicherheitsstrategie, die zuvor veröffentlicht wurde. Einer unserer Professoren an der Goethe-Universität war beratend an der Erstellung der Strategie beteiligt und hatte in einem seiner Seminare dazu spannend Einblicke gegeben, die wir mit unseren Mitgliedern und Interessierten beim Stammtisch teilten.

Unser ausgewähltes Thema Nationale Sicherheitsstrategie wurde jedoch thematisch überschattet von dem Vormarsch der Wagnergruppe in Russland in den Tagen vor dem Stammtisch. Dementsprechend diskutierten wir somit ausführlich auch darüber. Es war ein äußerst interessanter Stammtisch voller Inputs. Wir danken allen Mitgliedern und Interessierten, die dabei waren!

Als Ausstatter der Streitkräfte gilt die Verteidigungsindustrie als wesentlicher Akteur in der Ausgestaltung von Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Bedeutung eigener Industriefähigkeiten und heimischer Know-How-Träger wird seit dem russischen Angriff auf die Ukraine omnipräsent diskutiert. Doch wie funktioniert eigentlich Verteidigungsindustrie? Wie wirkt sich der Krieg in der Ukraine auf sie aus? Und wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den staatlichen Akteuren?

Mit dem Anliegen, einen Einblick in die Strukturen der Verteidigungsindustrie zu bekommen, organisierte FAUST für den 23. Juni 2023 eine Exkursion zum Unternehmen Diehl Defence in Röthenbach a. d. Pegnitz und lud hierfür noch die regionalen BSH-Hochschulgruppen aus Eichstätt und München ein. Dem Ziel der Exkursion folgend, wurde im Vorfeld von Diehl Defence eine breite Agenda aufgestellt. So wurde das Programm dahingehend konstruiert, dass die Teilnehmenden sowohl das Unternehmen als auch seine Produkte, aber auch interne Prozesse in den Arbeitsabläufen sowie die HR-Abteilung in einer kurzen Fragerunde kennenlernen konnten. Während unseres Aufenthalts im Unternehmen erfolgte zugleich ein mittäglicher Besuch der Kantine.

So begann am Tag der Exkursion die Vortragsreihe mit der Präsentation der Diehl-Gruppe, ihren einzelnen Teilkonzernen und wie sich der geopolitische Schock der Corona-Pandemie auch auf die Luftfahrtindustrie und damit insbesondere auf den mitarbeiterstärksten Teilkonzern, Diehl Aviation, auswirkte. Auch wurde darauf hingewiesen, dass der Teilkonzern Diehl Defence bereits vor Ausbruch des Krieges gewachsen sei und der Krieg in der Ukraine zu einem spürbaren Umdenken in der NATO und Europa geführt habe. Das in der Ukraine eingesetzte Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM wurde exemplarisch genutzt, um uns aufzuzeigen, wie sich die Produktfamilie der IRIS-T – Systeme über die Jahre erfolgreich entwickelt hatte und wie dieses nun einen effektiven Beitrag zur Verteidigung und dem Schutz der Ukraine leiste.

Um einen Einblick in interne Arbeitsstrukturen und die weitere Zusammenarbeit zwischen Staat und Industrie zu bekommen, folgte ein Fachvortrag zur Exportkontrolle. Zuvor wurden die Aufgaben und Ziele der Exportkontrolle beschrieben und zugleich erläutert, weshalb diese prozessual in alle Abläufe, von Akquisition bis hin zu Produktion und Auslieferung, eingebunden ist. Dies gab uns einen ersten, guten Einblick in die regulatorischen Anforderungen an die internen Arbeitsabläufe. Anschließend wurde auf die Verbandsarbeit in der Abteilung eingegangen und am Beispiel des nationalen Rüstungsexportkontrollgesetzes veranschaulicht, wie die Zusammenarbeit, der Austausch und die Interessenvertretung der Industrie vollzogen werden. Dabei wurde der Entstehungsprozess des Vorhabens sowie der aktuelle Stand des Erarbeitungsprozesses beschrieben und uns erklärt, wie dieser konstruktiv begleitet werden kann, damit Industrieziele, wie beispielsweise die Beschleunigung von Genehmigungsprozessen und die Sicherstellung von Planungssicherheit, eingebracht werden können.

Nachdem ein erster Einblick in die unternehmerischen Strukturen und Arbeitsprozesse erfolgte, wurde uns aus dem Bereich „Aufklärung und Schutz“ die Produktreihe der HPEM-Systeme (High-Power-Electro-Magnetics-Wirksysteme) vorgestellt. Dabei wurde der zeitliche Projektablauf beschrieben und veranschaulicht, wie der Prozess, von Entwicklung bis hin zu Testung und Vertrieb, in der Praxis aussehen kann. Im Anschluss an eine grundlegende technische Produktbeschreibung und wie durch gezielte Aussendung von Impulsen die Funktion elektronischer Systeme gestört und auf asymmetrische Bedrohungen wie Drohnen oder Kraftfahrzeuge reagiert werden kann, konnte das HPEMcarStop System vor Ort besichtigt werden, was ein Highlight der Exkursion darstellte. Dieses ermöglicht es Polizeikräften, Kraftfahrzeuge zu stoppen, ohne dabei letal einwirken zu müssen.

Mit dem System „Libelle“ wurde darauffolgend ein System aus dem Bereich „Intelligente Munition“ präsentiert. Auch hier wurde uns aufgezeigt, wie es zu der Projektidee kam, welche Problemsituationen ausschlaggebend für die Entwicklung waren und welche Lösungen das System nun darauf gibt. So handelt es bei dem System Libelle um ein System zur gezielten Panzerabwehr, dass unter anderem durch seine vereinfachte Bedienbarkeit besticht und sowohl als Wirkmittel gegen aktuelle, als auch künftige gepanzerte Plattformen genutzt werden kann.

Grundlegend bestach die Exkursion durch die Bereitschaft und die Offenheit, jederzeit zahlreiche Fragen stellen zu können und miteinander ins Gespräch zu treten. Die transparente Beantwortung von Rückfragen führte schlussendlich dazu, dass der angedachte zeitliche Rahmen überschritten wurde, sich die Veranstaltung jedoch gerade deshalb als sehr produktiv und erkenntnisreich erwies. Wir bedanken uns bei Diehl Defence für den guten und informationsreichen Tag.

Rechte, Repräsentanz, Ressourcen - darüber haben wir als Fachgruppe am 30. Mai 2023 im Rahmen eines am Frankfurter Mainufer stattgefundenen Stammtisches mit Input zu Deutschlands Feministischer Außenpolitik und zu den dazu vorgestellten Leitlinien des Auswärtigen Amtes (AA) gesprochen. Denn, wie bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, verfolgt Deutschland seit Regierungswechsel einen Feministischen Blick auf die Gestaltung seiner Außenpolitik. Dabei geht es keinesfalls um die Bevorzugung von Frauen oder marginalisierten Gruppen, sondern vielmehr um ihre Inklusion in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Das Ziel - eine Außenpolitik für alle. Doch was ist unter Feministische Außenpolitik zu verstehen? Was kann sie leisten und wo liegen ihre Grenzen? Diesen Fragen sind wir im Zuge unseres Stammtisches bei Getränken, Snacks, einem kurzen Input zur Thematik durch ein FAUST-Vorstandsmitglied und einer Diskussionsrunde nachgegangen.

Von einer Selbstverständlichkeit hinsichtlich des Vorhandenseins der drei R's bezüglich Frauen und marginalisierten Gruppen könne kaum die Rede sein, so der Konsens innerhalb unserer Diskussionsrunde. Denn obgleich Friedensübereinkommen unter der Beteiligung von Frauen und marginalisierten Gruppen nachhaltiger zu sein scheinen, so werden diese im Bereich der Friedens- und Sicherheitspolitik kaum in internationale Friedensprozesse einbezogen.

Dass Frauen von jeglicher Art von Konflikten und von Unsicherheiten besonders betroffen sind, zeigt sich gleichermaßen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im Zuge des Krieges nehmen Frauen unterschiedlichste Rollen ein: Sie sind primär Geflüchtete, Garantinnen der Versorgung der kämpfenden Truppen, Opfer der mangelnden Gesundheitsversorgung oder auch Opfer sexualisierter Gewalt, die gezielt als Waffe und als Teil der Kriegsstrategie gegen Frauen eingesetzt wird. Des Weiteren scheint es so, als ob der Klimawandel in Geschlecht unterteilt. Im Globalen Süden sind Frauen besonders anfällig für die Folgen des Klimawandels und für Naturkatastrophen, denn um die Wasserversorgung ihrer Familie bei Dürreperioden zu garantieren, müssen diese unter anderem längere, gefährlichere Wege zurücklegen. Zugleich besitzen Frauen in einigen Ländern nicht denselben sozialen Status, sodass ihnen nicht derselbe Zugang zu wirtschaftlicher Autonomie und Absicherung möglich ist.

All jenen Problemen möchte Deutschland mit der Umsetzung seiner Feministischen Außenpolitik begegnen. Doch wie sieht ihre Ausgestaltung aus? Die Leitlinien des AA geben anhand einer Vielzahl von Praxisbeispielen einen strukturierten Überblick über die Realisierung der drei R's. Neben der aktiven Einbeziehung von Frauen bei Friedensverhandlungsprozessen gemäß der UN-Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“, sollen gleichermaßen intersektionale und geschlechterspezifische Risiken beim Krisenmanagement und bei humanitärer Hilfe berücksichtigt werden. Ein zentrales Mittel des AA ist das Gender-Budgeting bei Förderprojekten, dass die zielgerechte Nutzung der finanziellen Mittel garantieren soll, ähnlich wie es in der Entwicklungspolitik bereits praktiziert wird. Um mit gutem Beispiel voranzugehen, strebt dass AA neben der Neuausrichtung der Außenpolitik die Umsetzung ihrer Prämisse und Ziele im eigenen Haus an. Der interne Wandel wurde seitens der Diskussionsteilnehmer sehr begrüßt.

Doch was kann die Feministische Außenpolitik leisten? Die Antwort ist Sichtbarkeit, Awareness und gleichberechtigte Teilhabe. Es geht zum einen darum, die unterschiedlichen Lebenswelten anzuerkennen sowie bei erheblichen Menschenrechtsverletzungen wie im Iran oder auch in der Ukraine nicht wegzuschauen und sie auf EU- und internationaler Ebene gemeinschaftlich zu sanktionieren. Zum anderen soll Benachteiligung auf unterschiedlichsten Ebenen abgebaut und Inklusion ermöglicht werden.

Feministische Außenpolitik stelle keine Zauberformel dar, wie bereits Außenministerin Annalena Baerbock zu Beginn der Vorstellung der Leitlinien betonte. Schwierigkeiten würden sich bei starren Systemen ergeben, die Frauen somit nur zur Wahrung des Scheins beteiligen würden, so ein Diskussionsteilnehmer. Auch wird die neue Ressortausrichtung weiterhin kontrovers diskutiert, ihre aktive Umsetzung nach einem möglichen Regierungswechsel 2025 ist unklar. Vor allem führt der Begriff Feministische Außenpolitik in einigen politischen Kreisen in Deutschland weiterhin zu Aufschrei. Doch wenn mit feministisch Gleichstellung gemeint ist – wer sollte schon etwas dagegen haben?

Wir, die Fachgruppe für außen- und sicherheitspolitische Themen (FAUST), luden in Kooperation mit der Eichstätter Hochschulgruppe am 28. April 2023 zur Exkursion in die Europäische Zentralbank (EZB) nach Frankfurt am Main ein. Ein Novum – denn der BSH war nicht nur zum ersten Mal in der EU-Institution zu Gast, sondern rückte mit rund 80 Teilnehmenden aus ganz Deutschland in hoher Personenstärke an. Neben (Vorstands-)Mitgliedern der BSH-Hochschulgruppen Halle, Bonn und Augsburg nahmen auch Mitglieder des erweiterten Bundesvorstands teil. Zudem begrüßten wir zahlreiche Gäste, die ihr Interesse an außen- und sicherheitspolitischen Themen neu entdeckt haben.

Die Idee eines gemeinsamen Projektes unserer Hochschulgruppen entstand bereits im September 2022 auf dem 10. Seminar Wirtschaft und Sicherheit. Denn zwischen Input und Vernetzung erfolgte während des Aufenthalts in Berlin zugleich ein Austausch der Vorstände beider Hochschulgruppen über einen möglichen Besuch der EZB – gerade in Zeiten von fiskalpolitischen Herausforderungen und Instabilitäten mehr denn je ein zentraler Akteur der EU-Geldpolitik. Um unsere Idee in die Tat umzusetzen, begannen wir Ende 2022 mit der Planung.

Aufgrund des von der EZB bewilligten Kontingents von 80 Teilnehmenden beschlossen wir, die Exkursion bundesweit für alle BSH-Mitglieder und Interessierten auszuschreiben. Außerdem organisierten wir ein soziales Rahmenprogramm, das neben einer Stadtführung auch den Besuch einer typisch hessischen Apfelweinkneipe und einen geselligen Abend in Alt-Sachsenhausen umfasste.

Am Tag der Exkursion wurden wir bei bestem Wetter herzlich von den Mitarbeiterinnen des EZB-Besucherzentrums empfangen. Vor dem Fachvortrag bekamen alle Teilnehmenden die Möglichkeit, sich in den Räumlichkeiten mit direktem Blick auf das Frankfurter Mainufer auszutauschen. Anschließend begrüßte uns ein langjähriger Mitarbeiter der EZB-Generaldirektion „Internationale und europäische Beziehungen“, welcher uns in seinem Fachvortrag „Die Europäische Zentralbank – Aufgaben und aktuelle Herausforderungen“ Einblicke in das Mandat, die Geldpolitik und den Umgang der EZB mit geopolitischen Veränderungen eröffnete.

Fazit des Fachvortrags: Sicherheitspolitik ist omnipräsent! Durch die COVID-19-Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine wäre die EZB mit zwei externen Schocks und ihren Folgen konfrontiert, welche die Preisstabilität innerhalb des Euroraums gefährdeten. Neben der hohen Inflationsrate wären Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zahlreichen weiteren Unsicherheiten ausgesetzt. Dazu gehörten die Unterbrechung von Lieferketten, die erhöhte Nachfrage und Verknappung bei Produkten sowie die hohen Energie- und Rohstoffpreise. Des Weiteren warnte der Referent vor dem Risiko einer Fragmentierung der Weltwirtschaft, die erhebliche Auswirkungen auf die Resilienz von Lieferketten mit sich bringe. Der Wegfall der Friedensdividende und das Erreichen des 2 Prozent-NATO-Ziels würden zugleich höhere Verteidigungsausgaben bedeuten.

Doch wie kann die EZB diesen Herausforderungen und Unsicherheiten begegnen? Ihr Handlungsspielraum sei begrenzt, doch das Mandat klar: Durch die Erhöhung des Leitzinses solle auf lange Sicht eine Dämpfung der hohen Inflationsrate erfolgen – Preisstabilität sei das oberste Gebot. Allerdings würden die angestrebten positiven Effekte erst in den kommenden Jahren spürbar werden. Abschließend sprach sich der Referent für eine stärkere europäische Integration im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion aus, um den geopolitischen Herausforderungen vorausschauend, proaktiv und mit Resilienz zu begegnen.

Am 18. April 2023 fand unsere Mitgliederversammlung und Vorstandswahl statt. Wir tauschten uns in gemütlicher Runde an der Goethe-Universität über die Entwicklung der Mitgliederzahlen, die Veranstaltungen der letzten Monate und des letzten Jahres 2022 sowie über unsere Projekte der nächsten Monate aus. Nach einem kurzen Rechenschaftsbericht wurde der alte Vorstand einstimmig entlassen. Anschließend wurde der neue FAUST-Vorstand gewählt.

Franzisca Lubba und Johannes Bogatz, die bereits zuvor Teil des FAUST-Vorstandes waren, bleiben dem neuen Vorstand als erste Vorsitzende und zweiter Vorsitzender erhalten. Neu im Team sind Sarah Talbi als dritte Vorsitzende und Philipp Krüger als vierter Vorsitzender. Unser Vorstand verkleinert sich damit auf vier Personen.

Wir verabschieden Calvin Löw, Magnus Kliebisch und Angelika Klaus aus dem alten Vorstand, bedanken uns für ihr langjähriges Engagement bei FAUST und freuen uns, dass sie der Fachgruppe als Mitglieder erhalten bleiben!

Am 16. März 2023 waren wir in der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) zum Vortrag bei Dr. Niklas Schörnig, Leiter der Research Group on Emerging Technology, Order and Stability (ETOS) zum Thema autonome Waffen und Künstliche Intelligenz (KI) zu Gast. Hierbei bekamen wir einen Input zur Definition von autonomen Waffen, zu ihrem Einfluss auf dem Kriegsschauplatz der Gegenwart und Zukunft sowie zu ihren Gefahren und Problemen.

In geselliger Runde referierte Dr. Schörnig insbesondere über Emerging Disruptive Technologies (EDTs) im Militärbereich und dem Trend zu autonomen Systemen, wie und warum sie in der Kriegsführung genutzt werden und welche Probleme damit einhergehen. Vor allem die Verbreitung von KI in diesen Systemen ist Gegenstand der Kritik aus einer ethischen und rechtlichen Perspektive. Im Zuge dessen gibt es Bestrebungen, diese Systeme völkerrechtlich zu kontrollieren, wobei unterschiedliche Positionen existieren. Im Wesentlichen positionieren sich die meisten großen und sicherheitspolitisch einflussreichen Staaten gegen eine harte Regulierung. Dies diskutierte die Fachgruppe weit über die angesetzte Zeit hinaus.

Für Interessierte ist unter anderem der EU Non Proliferation and Disarmament eLearning Course zu empfehlen, dessen Herausgeber Dr. Schörnig ist und welcher unter anderem autonome Waffen behandelt.